Nach Erhalt des Referentenentwurfs für ein „Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende“ am 21.09.2015 erarbeitete die gleichnamige BEMD-Arbeitsgruppe eine Stellungnahme. Eine grundsätzliche Begrüßung des Entwurfs mit Bündelung der Themen in einem eigenständigen Gesetz – und damit die Abkehr vom lange geplanten Verordnungspaket – wurde durch die BEMD-Delegation bereits in der Sondersitzung der AG „Intelligente Netze und Zähler“ am 30.09.2015 in Berlin erklärt.

Bei der Verbändeanhörung zum Gesetzentwurf am 09.10.2015 gingen die BEMD-Vertreter Jürgen Bonin (AG-Leiter) und Joachim Pyras (Vorstandsmitglied) konkret auf die Punkte ein, die aus Sicht des Verbands noch zu diskutieren sind. Dem BMWi wurden die Kernpunkte und Detailfragen im Vorfeld der Sitzung übermittelt. Die eingegangenen Stellungnahmen werden nun vom BMWi bearbeitet, Aussagen zum Fortgang des Verfahrens wurden bisher nicht getroffen.

Die vollständige Stellungnahme finden BEMD-Mitglieder im internen Bereich der Website.